Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Leistungsumfang
Gegenstand dieser Bedingungen ist die Nutzung der abenetis-Text-, Daten- und
Dienstesammlung. Sie gelten nicht für Interim- oder Beratungsaufträge.
abenetis (im folgenden Anbieter genannt) ist zu Änderungen und Abweichungen seines
Leistungsangebots berechtigt, sofern der Vertragszweck für den Kunden nicht oder
nur unwesentlich beeintrachtigt wird.
Der Kunde/Nutzer ist für die Herstellung der Verbindung vom eigenen Rechner zum
Server des Anbieters selbst verantwortlich und trägt die dafür anfallenden Kosten.
Der Anbieter behält sich vor, die technischen Anforderungen dem Stand der technischen
Entwicklung anzupassen.
Der Zugriff auf die Datensammlung wird dem Kunden grundsätzlich ermöglicht. Die
Zugriffsmöglichkeit kann durch Pflegearbeiten an der Datenbank oder durch Wartungsarbeiten
am Server oder durch die allgemeinen technischen Rahmenbedingungen des Internets
beeinträchtigt sein oder zeitweise entfallen. Der Anbieter übernimmt daher keine
Gewährleistung für die jederzeitige Zugriffsmöglichkeit auf das Informationsangebot
und die Abrufbarkeit der Informationen.
2. Preise, Vergütung, Zahlungsbedingungen, Erstattungen
Die Preise für die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen ergeben sich aus
dem Registrationsformular sowie den Leistungsbeschreibungen der einzelnen Artikel.
Die Preise gelten zuzüglich 19% deutsche Mehrwertsteuer, sofern diese anwendbar ist.
Details zur Anwendbarkeit der deutschen Umsatzsteuer sind in den
FAQ zu finden.
Für deutsche Unternehmen und Abonnenten wird in jedem Falle die Umsatzsteuer hinzugerechnet.
Europäische Unternehmen die eine gültige Umsatzsteuer-Identnummer angeben, wird keine
deutsche Umsatzsteuer berechnet. Ist die Umsatzsteuer-Identnummer falsch oder ungültig
wird auch europäischen Unternehmen die deutsche Umsatzsteuer berechnet.
Preisänderungen werden den Kunden per Email mitgeteilt. Sie erfolgen so rechtzeitig,
dass dem Kunden die fristgerechte Kündigung des Vertrages möglich ist.
Das Entgelt wird nach Bereitstellung des Zugangs zum Abonnementbereich, auch ohne
Rechnungsstellung, im voraus zur Zahlung fällig. Die Rechnung wird
dem Kunden per Email zugestellt. Der Kunde/Nutzer hat die Zahlung innerhalb von 5 Tagen
ab Bereitstellung des Zugangs an den Anbieter zu leisten.
Bei Verzug ist der Anbieter berechtigt den Zugang des Kunden/Nutzers zu sperren.
Zahlungen können über einen von abenetis beauftragten Zahlungsabwickler vorgenommen.
Kreditkartendaten werden von abenetis weder angefordert noch gespeichert.
Erstattungen
Erstattungen von Nutzungsentgelten werden durch die Unternehmensleitung entschieden.
abenetis informiert den Abonnenten über das Ende seines Abonnements. Abonnements
können durch den Nutzer erneuert werden.
Im Falle einer Kündigung des Abonnements vor deren automatischem Ende, erfolgt keine Erstattung des Beitrags für die verbleibende Abonnementzeit, da
das Mitglied den Service bis zum Ende seiner Mitgliedschaft weiternutzen kann.
Bei Fragen zum Erstattungsverfahren wenden Sie sich bitte an unseren
Kundenservice.
3. Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde hat das Recht, in der Datensammlung zu recherchieren.
Jeder Kunde gibt ein individuelles Passwort an, für dessen Geheimhaltung er
verantwortlich ist.
Wird durch eine Verletzung der Geheimhaltung die Benutzung durch Dritte möglich,
schuldet der Kunde das Benutzungsentgelt und trägt den durch die Verletzung
entstehenden Schaden. Erlangen nicht berechtigte Dritte Kenntnis von den Zugangskennungen
oder gehen diese verloren, so ist dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und eine
Änderung der Zugangskennungen zu veranlassen.
4. Schutzrechte, Urheberrecht, Nutzungsrechte und Copyright
Die Texte und Datensammlungen von abenetis sind urheberrechtlich geschützt. Kopien in
digitaler oder Printform dürfen nur zur eigenen Verwendung des Kunden erstellt werden.
Die Weitergabe und Veröffentlichung in jeder Form ist untersagt.
Der Anbieter behält alle Urheber- und sonstigen Schutzrechte an allen zu abenetis gehörenden
Webseiten inklusive Inhalt, Layout, Quelltext und Software, soweit diese nicht aus anderen Quellen
stammen, die entsprechend benannt sind. Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am
Content verbleiben bei abenetis.
Der Anbieter übertragt dem einzelnen Nutzer das Recht, die Inhalte für seinen persönlichen Gebrauch
im privaten wie im beruflichen Bereich zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Content im Internet, in
Intranets und in Extranets Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Die Rechte Dritter sind dabei
zu wahren. Quellenangaben oder Legenden dürfen nicht verändert oder gelöscht werden. Auf den
genutzten Informationen ist der Hinweis auf abenetis oder den Anbieter zu belassen oder anzubringen.
Jegliche kommerzielle Nutzung oder Vervielfältigung und Weitergabe an Dritte - auch
auszugsweise - bedarf der vorherigen ausdrücklichen, schriftlichen Genehmigung des Anbieters.
Nimmt ein Nutzer mit eigenen Inhalten oder durch eigene Äußerungen aktiv an einem Forum oder über
freie Eingabeformulare bei abenetis teil, so räumt der Nutzer dem Anbieter das Recht zur
Veröffentlichung, Weitergabe, Vervielfältigung, Veränderung und sonstigen Nutzung der Inhalte ein. Die
vorgenannten Nutzungshandlungen sind für den Anbieter vergütungsfrei. Der Anbieter behält sich dabei
das uneingeschrankte Recht vor, den Inhalt zu prüfen, zu verändern, zurückzuweisen oder eventuell nicht
zu veröffentlichen.
Jeder Nutzer kann den kostenlosen "Newsletter" bestellen und wieder abbestellen. Es gelten die
unten aufgeführten Gewährleistungsbedingungen. Die Angaben der im Anmeldeformular abgefragten
Muss-Felder werden ausschließlich zum Zwecke des personalisierten Newsletter-Versandes verwendet.
Die freiwilligen Angaben dienen für anonymisierte interne Auswertungszwecke zur Verbesserung des
Services. Alle Daten werden entsprechend dem Datenschutzgesetz vertraulich und mit der größter
Sorgfalt behandelt.
5. Vertragsverletzung
Verletzt der Kunde Bestimmungen des Vertrages, so ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff zum
Service zu sperren. Schadensersatzansprche bleiben davon unberührt.
6. Kündigung
Der Vertrag ist jederzeit kündbar. Der Abonnent kann durch eine Email an
Kundenservice sein
Abonnement kündigen. Abonnements enden automatisch nach dem jeweils durch den Nutzer gewählten Zeitraum. Das Abonnementjahr
beginnt mit dem Tag an dem das Abonnement eingegangen wurde. Der Abonnent kann nach Ablauf, sein Abonnement verlängern.
Im Falle einer Kündigung durch den Nutzer, werden zuviel gezahlte Nutzungsentgelte
nur im Rahmen von Nr. 2 vorgenommen. Der Zugang des Nutzers wird erst nach Ablauf des von ihm gezahlten
Zeitraumes gesperrt.
Die bei abenetis gespeicherten Daten des Abonnenten werden nach Kündigung und
Ablauf des Zugangszeitraumes von abenetis unwiderruflich gelöscht, sofern einer Löschung keine anderen Bestimmungen entgegenstehen.
7. Haftung / Gewährleistung
Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, den Inhalt der recherchierten Informationen und deren
Tauglichkeit für den jeweiligen Verwendungszweck zu überprüfen. Für Folgeschäden, die aus der
Verwendung von Ergebnissen der Recherche durch den Kunden entstehen, haftet der Anbieter nicht. Dies
gilt auch für eventuelle inhaltliche Fehler der Datensammlung.
Dem Kunden ist bekannt, dass bestimmte Risiken (z. B. Virenrisiko) nach dem derzeitigen Stand der
Technik bei der Online-Nutzung im Internet nicht vollständig technisch beherrschbar sind und dass
insbesondere der Datentransport über das Internet zum Kunden außerhalb des Einflussbereichs des
Anbieters liegt. Es liegt in der Eigenverantwortung des Kunden, Vorkehrungen gegen die technischen
Risiken der Systemnutzung zu treffen.
Der Anbieter haftet nur für eigenes Verschulden, welches durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
entstanden ist. Für alle anderen Fälle, beispielsweise solche die sich aus höherer Gewalt, aus dem
Betrieb, den Inhalten oder der Verwendung der Inhalte oder der Nutzung von Diensten ergeben, haftet
der Anbieter nicht. Die Haftung für Folgeschäden jeglicher Art ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Der Anbieter prüft die von ihm selbst aufbereiteten Inhalte nach bestem Wissen und Gewissen und gibt
entsprechende Literaturstellen oder Links an. Er übernimmt keinerlei Haftung für die rechtlichen Belange,
die sich durch die weitere Verwendung der Inhalte für den einzelnen Nutzer ergeben.
Mit rechtsgültigem Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht
(LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung bzw. Verfügbarmachung eines Links, die
Inhalte der jeweils gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht -
nur dadurch verhindert werden, in dem sich die Autoren ausdrücklich von diesen Inhalten distanzieren.
Da auch auf der abenetis Internetseite zahlreiche Verlinkungen zur Verfügung stehen, der Anbieter
jedoch keinerlei Einfluss auf die Gestaltung sowie die Inhalte der jeweils gelinkten Seiten hat,
distanziert er sich hiermit ausdrücklich davon.
Die Auswahl und die Verwendung des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers.
Der Nutzer kann, falls der Content einen wesentlichen Mangel hat, auf die Lieferung des mangelfreien
Contents bestehen. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns
oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf von abenetis zu
vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Im übrigen haftet abenetis nicht und übernimmt auch keine entsprechende Garantie oder juristische
Verantwortung für eine erfolgreiche Nutzung des Contents und der Dienste bezüglich deren
Wirtschaftlichkeit für die Zwecke des Nutzers. Die Haftung ist auch dann ausgeschlossen, wenn der
Nutzer eigene persönliche Angaben im Rahmen der Nutzung von Diensten gegenüber abenetis gemacht
hat, da die Durchführung von Maßnahmen und Empfehlungen nicht im Einflussbereich von abenetis liegt.
Eine Haftung für die fehlerfreie Lauffähigkeit innerhalb der Systemumgebung des Nutzers übernimmt
abenetis ebenfalls nicht, es sei denn, der Fehler beruht auf einem grob fahrlässigen oder vorsäzzlichem
Verhalten von abenetis oder seiner Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist in jedem
Falle ausgeschlossen.
Gleichwohl ist abenetis dankbar für alle Hinweise auf eventuelle Fehler oder weitere
Verbesserungsvorschläge. abenetis wird in solchen Fällen bemüht sein, Fehler oder Unklarheiten
auszuräumen und Verbesserungsvorschläge, sofern sie von allgemeinem Interesse sind, umzusetzen.
abenetis übernimmt keine Haftung für Dienste und Leistungen anderer Anbieter, die der Nutzer ber
einen Link von abenetis zum anderen Anbieter in Anspruch genommen hat.
Gewährleistung
Der Anbieter bernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Genauigkeit der zur
Verfügung gestellten Informationen sowie für deren Verwendung. Insbesondere stellen die Inhalte keine
Beratung oder sonstige Empfehlung dar.
Der Anbieter hat keine rechtliche Verpflichtung, den Betrieb als solches oder den Betrieb in einer
besonderen Form aufrecht zu erhalten. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Services besteht
nicht. Um die technisch einwandfreie Funktionalität sicherzustellen, werden teilweise Cookies verwendet.
Der Anbieter bernimmt keine Gewähr für Inhalte, die von Dritten übermittelt wurden. Bei Verletzung
von Urheber-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, die aufgrund von übertragenen Inhalten
eines Nutzers verursacht werden, stellt der Nutzer den Anbieter von allen Ansprchen Dritter frei, die
gegen den Anbieter geltend gemacht werden. Der Anbieter behält sich die Verteidigung gegen oben
genannte Rechtsverletzungen vor.
8. Widerrufsrecht
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht kein Widerrufsrecht nicht.
Da abenetis nur Dienste für Unternehmer und Selbständige erbringt, besteht für Sie kein Widerrufsrecht.
9. Datenschutz
Hinweis nach 33 BDSG: Die Nutzerdaten werden nur zur internen Verwendung gespeichert. Die
Verwendung der Nutzerdaten und die Verarbeitung bei neutralen Dienstleistern erfolgt unter strikter
Beachtung des Datenschutzgesetzes durch abenetis.
Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass sein Name und seine
E-Mail-Adresse zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Contents/der Dienste und neue
Angebote von abenetis gespeichert wird. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung per E-Mail, Fax
oder Brief zurückgezogen werden.
Die Bestandsdaten werden in der Regel mit Ablauf des auf die Beendigung des Vertragsverhältnisses
folgenden Kalenderjahres gelöscht, wenn nicht eine andere gesetzliche Regelung eine darüber
hinausgehende Speicherung vorschreibt (z. B. das Steuerrecht).
10. Beanstandungen
Bei Beanstandungen zum Content oder zu Diensten sind die im jeweiligen Content oder Dienst genannten
Kontaktinformationen zu nutzen.
Des weiteren können Beanstandungen gerichtet werden an:
Telefax +49 (0)7731 - 909884
E-Mail
Kundenservice
11. Sonstiges, Schlussbestimmungen
Der Anbieter kann die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen anpassen. Sollte eine der genannten
Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen
Nutzungsbedingungen nicht. Der Anbieter wird dann die unwirksame Bestimmung durch eine neue
ersetzen. Mündliche Nebenabreden haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichts- und Erfüllungsort ist Singen (Hohentwiel).
Stand: 09/2010
Impressum
E-Mail
info@abenetis.com
Internet
www.abenetis.com